Am gestrigen Montag fand das Treffen der Verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen in Berlin statt. Gemeinsam wurden die Grundlagen der AfD Verkehrspolitik in Bund und Land besprochen. Die AfD Fraktionen verständigten sich darauf, der schleichenden Abschaffung des motorisierten Individualverkehrs, das heißt des Automobils, entschieden entgegenzutreten:

 

Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion sagte dazu:

 

„Die Verteufelung des Dieselmotors war nur der Anfang. Die sogenannte Verkehrswende-Politik einer heimlichen Koalition von Linke bis CSU bedeutet nichts anderes als die Zerstörung der Privatnutzung von Automobilen. Das Elektroauto ist dabei nur ein Zwischenschritt, denn die tatsächliche Umsetzung eines vollständigen Umstiegs auf Elektromobilität ist nur eine utopische Vision. Allerdings kostet uns diese Vision hunderttausende Arbeitsplätze, ohne eine Reduktion von CO2 zu bewirken.“

 

Die AfD steht aber auch für einen sinnvollen Ausbau der Bahn. Wolfgang Wiehle, stv. verkehrspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, sagt dazu: „In Zeiten knapper Kassen kann es keine Bahnromantik geben. Die Bahn muss da gefördert werden, wo sie ihre Stärken in der Bündelung des Verkehrs ausspielen kann – aber sie kann niemals das letzte Dorf auf dem Land erschließen. Steuergelder sind besser angelegt für die Steigerung von Sicherheit, Pünktlichkeit und Sauberkeit auf vielbefahrenen Bahnstrecken im Nah- und Fernverkehr. Die dringend notwendige Anbindung des ländlichen Raumes muss mit anderen, kosteneffizienteren Mitteln erreicht werden.“

 

Insgesamt stellten die Verkehrspolitiker der AfD klar, dass es oberstes Ziel der Politik sein muss, Mobilität für breite Bevölkerungsschichten auch in Zukunft bezahlbar zu halten. Dem ideologischen Umerziehungsprojekt „New Green Deal“ der EU, das auf eine de-facto-Abschaffung der Reisefreiheit hinauslaufen wird, wird eine klare Absage erteilt. Spaniel: „Reisefreiheit ist ein wesentlicher Teil einer freiheitlichen Gesellschaft. Wer diese stark einschränkt, wird langfristig scheitern. Das zeigt unter anderem das Ende der DDR, der zweiten deutschen Diktatur.“